FWG Jour fixe 30.10.2020

Einladung zur Teilnahme an der Videokonferenz Freitagsrunde

Meeting ID76833584524
ThemaFWG zoom meeting am 20.01 2021 um 18:00
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BeginnMittwoch, Jan 20, 2021 18:00
ZeitzoneEurope/Berlin
Dauer120
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Kolpingstraße: FWG-Ratsherr Kamin will die Reißleine ziehen

© Die Glocke Rheda-Wiedenbrück | Rheda-Wiedenbrück | 20.10.2020 | Seite 13

Rheda-Wiedenbrück (sud). Das Bauleitverfahren Kolpingstraße stoppen will Dirk Kamin. Er hat einen Antrag für die nächste Ratssitzung gestellt. Stattdessen solle auf dem Areal in Bahnhofsnähe in erster Linie Wohnbebauung vorangetrieben werden, fordert der FWG-Ratsherr.

„Es wird höchste Zeit, dass endlich dieser Antrag gestellt wird“, unterstreicht Kamin. „Damit tragen wir dem Bürgerwillen Rechnung.“ Er selbst habe in den vergangenen Wochen mit vielen Menschen gesprochen und dabei festgestellt, „dass das geplante Einkaufszentrum an der Kolpingstraße eigentlich niemand will“. Die Ablehnung sei groß.

Vor der Kommunalwahl hatte die Politik indes noch Nägel mit Köpfen gemacht und das Bauleitverfahren nach den nun in der Kritik stehenden Plänen weiter vorangebracht. „Ich war bei dieser Sache von Anfang an skeptisch“, sagt Kamin. Vor allem die CDU als Mehrheitsfraktion habe hinter dem Projekt gestanden.
„Ein Einkaufszentrum mit Supermarkt ist so ziemlich das Letzte, was wir an dieser Stelle brauchen“, sagt Kamin. Stattdessen werde zusätzlicher Wohnraum benötigt. Und den gelte es nun in großem Umfang auf dem Gelände der Industriebrache an der Kolpingstraße zu schaffen.

Dabei wünscht sich der Freie Wähler einen „gelungenen Mix“ aus kleineren und größeren, aus kostengünstigen und hochwertigen Wohneinheiten. „Ziel sollte es sein, maßgeschneiderte Unterkünfte für möglichst viele Bevölkerungsschichten anzubieten.“ Weil auch Sozialwohnungen Mangelware sind, fordert er einen Anteil an öffentlich gefördertem Wohnraum von 30 Prozent. Auf diese Weise könnten auch Menschen mit geringem Einkommen profitieren. Denkbar seien zudem in geringem Umfang Büros und Räumlichkeiten für Unternehmen aus dem Dienstleistungssektor, „aber ausdrücklich kein Einzelhandel“, bekräftigt Kamin.

Der Zeitpunkt, die bisherigen Planungen für die Kolpingstraße anzuhalten, sei gut. „Denn so viel ich weiß, hat der Investor bislang nicht das geforderte Verkehrskonzept vorgelegt“, sagt Dirk Kamin. Der Ratsherr glaubt ohnehin nicht, dass der Kreisel am Bahnhof dem zusätzlichen Verkehrsaufkommen, das ein Einkaufszentrum mit sich bringen würde, gewachsen wäre. Auch die Grundstücksverhandlungen für den Fußweg, der die Kolpingstraße nach bisherigen Plänen mit der Innenstadt verbinden soll, sei nach seinen Erkenntnissen noch nicht in trockenen Tüchern, sagt Kamin. „Jetzt ist die Chance, die Reißleine zu ziehen und die Nachnutzung des Kolpingstraßen-Areals noch einmal neu zu denken.“

Kommunalwahl 2020 – FWG erzielt Fraktionsstatus

Die Wähler haben entschieden. Im neuen Stadtrat wird die FWG Rheda-Wiedenbrück mit vollen Fraktionsstatus präsent sein. Reservelistenplatz 1 (D. Kamin) und 2 (G. Arlt) werden sich im nächsten Ratsgremium, bestehend aus 52 Mitgliedern, für die Bürger und ihre Sorgen einsetzen. Im Integrationsrat haben die FWG-Mitglieder B.Weber und B.S. Dinu 25 % der Stimmen von den Wählern erhalten. Jetzt freuen wir uns erst einmal über diesen Erfolg und danken den Wählern für ihr Vertrauen. Das werden wir nicht enttäuschen – versprochen!

Die Wahlergebnisse kann man sich unter diesem Link im Detail anschauen.

Zum Vergleich die Ergebnisse von 2014

Wir setzen uns für Euch ein – versprochen!

Wählen zu können ist ein hohes Gut

Alle Bürger in Europa, ob Rumänen, Polen, Bulgaren etc. können/sollten von ihrem Wahlrecht hier in Deutschland Gebrauch machen.

Wer noch nicht gewählt hat (Briefwahl oder im Rathaus) kann dieses bitte noch durchführen.

1. Möglichkeit:

  • Im Rathaus in Rheda, im Erdgeschoss Raum 30 befindet sich ein Wahlbüro.
  • Öffnungszeiten:  heute bis 17.00 Uhr, Donnerstag und Freitag von 8.00 Uhr – bis 18.00 Uhr ist jeder herzlich willkommen.

Mitzubringen ist der Pass oder Ausweis. Am besten auch die Wahlbenachrichtigung, was aber nicht unbedingt erforderlich ist.

In den letzten Wochen haben zahlreiche Bürger*innen im Rathaus von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, die über keine oder nur geringe Kenntnisse der deutschen Sprache verfügten.

Es ist in allen Fällen gelungen, diesen den Wahlvorgang anhand von Mustern und praktischen Hinweisen leicht verständlich zu machen.

Das Personal des Briefwahlbüros ist also gut vorbereitet.

Sollte eine Verständigung im Ausnahmefall gar nicht möglich sein, würden wir punktuell aus der Mitarbeiterschaft Personen mit entsprechenden Sprachkenntnissen hinzuziehen.

Sie dürfen dort auch ohne feste Anwesenheit von Dolmetscher*innen stets mit der erforderlichen Unterstützung rechnen, so dass in Rheda-Wiedenbrück alle Personen ohne Hindernisse von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können.

2. Möglichkeit:

Am Sonntag den 13. September sind die Wahllokale in den Wahlbezirken von 8.00 bis 18.00 Uhr den ganzen Tag für alle geöffnet.

Das Wahllokal und die Adresse findet man auf der zugeschickten Wahlbenachrichtigung.

Auch hier ist der Pass oder Ausweis erforderlich und auch am besten zusätzlich die Wahlbenachrichtigung. Und auch hier wird man sich bemühen zu helfen.

Der Wahlkampf ist nun am Sonntag endlich vorbei

Wie zu erwarten, gibt es wie schon früher Versuche, die politischen Mitstreiter zu diskreditieren.

Zur aktuellen Situation:

Bianca Weber hat jahrelange Erfahrung und Kenntnis um die ausländischen, insbesondere rumänischen Bürger in unserer Stadt.

Insbesondere hat sie sich mit allen Kräften in den letzten Wochen eingesetzt selbstlos zu helfen und zu unterstützen.

Sie ist auch zu der Erkenntnis gelangt, dass diese Menschen zwar hier als Europäer bei der Kommunalwahl wahlberechtigt sind, dieses Wahlrecht aber bisher kaum wahrgenommen wurde.  

Gründe: Sprache, weil alle Information in Deutsch verschickt werden, schlechte Erfahrungen aus der Heimat mit Behörden und allgemeine Vorbehalte.

Gut, dass sie sich entschlossen hat aktiv im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück mitzuarbeiten, um unter anderem Ihre praktischen Erfahrungen unabhängig und frei zusammen mit den Mitstreitern der FREIEN WÄHLER einbringen zu können.

Es gibt doch viel zu viele Menschen die nicht wissen, aber viel darüber reden, wie das Befinden der insbesondere osteuropäischen Bürger in unserer Stadt ist.

Sie ist eine der wenigen Menschen, die wirklich wissen, wie das tatsächliche Befinden ist. Und das ist gut so.

Weil sie sehr über Facebook, insbesondere bei den rumänischen Mitbürgern ihre Unterstützung und Information angeboten hat, wird ihr gestern in der Ratssitzung vorgeworfen unlauter agiert zu haben, weil sie Wahlzettel etc., bei denen das Kreuz bei den Kandidaten der FWG gemacht wurde, als Erklärung an ihre Nachricht/Hilfsangebot angehängt hat.

Die FDP (Herr Bücker) will die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wissen. Herr Theilmeyer von MOVE sieht darin eine Verletzung des Wahlgeheimnisses und Einflussnahme auf die Stimmabgabe.

Der Wahlleiter Dr. Robra hat in der Sitzung dazu aufgefordert, den Ball flach zu halten, weil er nach Prüfung des Vorgangs seiner Einschätzung nach eine derartige Verletzung nicht so sieht.

Der Wahlleiter des Kreises wurde ebenfalls um eine Bewertung gebeten und hat sich der Beurteilung aus dem Rathaus angeschlossen.

Wie sofort einige Heißsporne der Parteien eine Vorverurteilung gerne vornehmen, ohne wirklich den Sachverhalt zu kennen ist doch immer wieder erstaunlich, aber auch nicht verwunderlich. Man kennt das ja.

Die Presse ist natürlich interessiert. Ich habe um Besonnenheit gebeten und dazu aufgefordert, doch das Ergebnis der Prüfung durch die Wahlleiter abzuwarten.

Wir lassen uns nicht provozieren.

Wir lassen uns nicht in die Enge treiben, mit welchen Unterstellungen auch immer.

Frau Weber hat nichts Anderes im Sinn, als zu informieren und zu helfen. Dass sie dabei keinen Hehl daraus macht für wen sie steht, liegt doch auf der Hand. 

FWG Rh-Wd, 1. Vorstand Dirk Kamin, Rheda-Wiedenbrück am 09.09.2020

FWG! Mit Sicherheit immer in Bewegung

Interview Stadtgespräch Sept 2020 Teil 1

Mit Sicherheit immer in Bewegung (v. r.) Dirk Kamin, Bianca Weber, Günter Arlt, Mario Lan

Mit den Bürgern – für die Bürger

Freie Wählergemeinschaft geht neue Wege
(Kern) Die Wähler sollen sich nicht wie bisher an den Wünschen der Parteien orientieren: »Wir wollen uns für die Erfüllung der Erwartungen der Bürger an die Stadtverwaltung und Politik einsetzen. Zum Vorteil für uns alle. Die Freie Wählergemeinschaft in Rheda-Wiedenbrück steht für eine ehrliche, und wirklich unabhängige Politik — ohne Fraktionszwang und nicht — wie die Parteien — an Beschlüsse und Programme gebunden«, das unterstrich Dirk Kamin auf der Nominierungsversammlung der FWG. Zur Politik: »Die Menschen in Rheda-Wiedenbrück erwarten, dass die Entscheidungen im Rat ihre Interessen erfüllen!« Genau dafür wolle sich die Freie Wählergemeinschaft einsetzen, so der FWG-Vorsitzende und Spitzenkandidat weiter.

Schulen & Kitas
Klare Kante zeigte er ebenfalls zum Ausstattungsstandard der Schulen. Die Gesamtschule habe exzellente Gebäude und Räume sowie eine Top-Ausstattung erhalten. Dieses Niveau müsse für alle Schulen gelten. Aus vielen Gesprächen mit den Eltern wüsste er aber, dass das nicht der Fall sei.

Keine Elternbeitrage für die Kindergärten — so wie in mehreren Bundesländern schon ganz und teilweise das Land die Kosten für die Kindergärten übernimmt, so sollte das doch endlich auch in NRW mit seiner Wirtschaftskraft möglich sein.

Finanzen
Er erinnerte ebenfalls daran, dass es die FWG war, die sich schon als UWG immer stark für die Bildung von Rücklagen für schwierige Zeiten eingesetzt hatte. Dann könnte die Stadt heute, in der Corona-Krise, darauf zurückgreifen. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen hatte Rheda-Wiedenbrück kein Einnahmeproblem, sondern immer ein Ausgabeproblem. Kamin sprach zudem die Erwartung von Vereinen nach einer Förderung des Vereinslebens durch die Stadt nach klaren Regeln an. Sportbegeisterte Menschen würden sich zudem freuen, wenn ihnen in den Wintermonaten Dezember und Januar stets eine Eisfläche für den Wintersport auf dem Rathausplatz zur Verfügung stände. Dieses zeige die Resonanz auf die temporären Angebote am Skater-Park und in der Emswiese beim Hallenbad.

Kolpingstraße
Er habe auch noch keinen getroffen, der sich für einen weiteren Verbraucher- und Drogeriemarkt an der Kolpingstraße ausspreche. Die Menschen sehen in diesem Segment den Bedarf in Rheda-Wiedenbrück gedeckt. Sie fordern stattdessen die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum. Der fehle am dringendsten, so Kamin. Wenn die Stadt aber Kundenfrequenz in die beiden Innenstädte bringen wolle, müsse sie die Voraussetzungen für die Niederlassung der Label schaffen, für die viele, insbesondere jüngere Kunden, in die größeren Nachbarstädte fahren, oder ins Online-Geschäft abwandern, wie H&M, ZARA, BUTLERS, MANGO etc.

FWG Interview Stadtgespräch Sept 2020 Teil 2

Qualifizierte Arbeitsplätze
Zu der Ansiedlung von Amazon verwies er auf die vielfach gehörte Sorge aus der Bürgerschaft, dass damit in großer Zahl weniger qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Die gebe es mittlerweile genug in Rheda-Wiedenbrück. Endlich muss die Ansiedlung von Unternehmen mit qualifizierten Arbeitsplätzen erfolgen, so die Erwartungen der Bürger. Sie fordern ebenfalls die Erhöhung der Anforderungen an die Werkvertrags-unterkünfte. Diese seien, wenn es sich um Beherbergungsbetriebe handle nicht in Wohngebieten zu eröffnen. Beherbergungsbetriebe gelten eben nicht als Wohnhäuser. sondern als Gewerbe, so Kamin.

Mit Blick auf die lange Bauzeit z. B. der Straßen im so genannten Flussviertel an der Wegböhne griff er die Beschwerden der Anwohner auf. Es sei verständlich, dass ihnen irgendwann der Geduldsfaden reißt, wenn sie erleben, dass der Bauunternehmer zwischendurch seine Arbeiter abzieht und auf anderen Baustellen arbeiten lässt, bevor die Straßener-neuerung abgeschlossen war. Die Bürger fordern bei Bau-Entscheidungen diese nur noch mit Realisierungszeiten zu fassen. Diese Vorgaben müssen in den Verträgen mit den Unternehmen konsequent vereinbart werden.

Transparenz
Grundsätzlich erwarten die Bürger mehr Transparenz. Dazu gehöre die Übertragung von Sitzungen im Internet. Schluss müsse ebenfalls mit der Politik hinter verschlossenen Türen sein, egal ob im Arbeitskreis »Wohnen« und »Haushaltskonsolidierung«, oder im Aufsichtsrat der Flora Westfalica. Die Bürger müssen nachvollziehen können. wer was zu einem Thema sagt. Zudem müssen sie mehr eingebunden werden, sei es bei der Kolpingstraße, den Planungen im Gelände der Flor, und jedem wichtigen Thema, das für die Weiterentwicklung Rheda-Wiedenbrücks bedeutend ist. Der ISEK-Prozess mache deutlich wie das gehe und wie groß der Bedarf in der Bevölkerung ist.

Bürgernahe Verwaltung
Kamin formulierte ebenfalls die Erwartungen der Bürger an eine Bür-gernahe Verwaltung: weniger Bürokratie, keine Amtssprache, klare und zügige Antworten, nachvollziehbare Entscheidungen, mehr arbeitneh-merfreundliche Öffnungszeiten. Die obere und mittlere Führungsriege muss in dieser Stadt wohnen, damit sie das Leben hier kennt und sich mit Rheda-Wiedenbruck identifizieren kann.

Bauanträge
Mehr Bürgernahe durch schnelle Entscheidungen erwartet die FWG z. B. auch bei Bauanträgen. Als Negativbeispiele nennt Kamin den Gän-semarkt und das geplante Ärztehaus auf dem Pott-Hartwig-Gelände. Als ihren wesentlichen Verdienst sieht die FWG die Verhinderung des Recyclinghofs und der Müllumladestation auf dem früheren Liefu-Ge-lände, so Kamin. Das dort nun vorgesehene Cobus-Concept-Bürohaus habe die Chance die gewünschte Visitenkarte für die Stadt zu werden.

Plakatierung
Die FWG sieht das umfängliche Plakatieren in der heutigen Zeit der Medienvielfalt als längst Überflüssige, zeitaufwendige und teure Methode, Wähler gewinnen zu wollen. Immer mehr Bürger empfinden diese Wahlkampfart als störend. Außerdem würden sie sicherlich auch von den über 187 Millionen Steuergeldern mitfinanziert, die die an Bundes-und Landtagswahlen teilnehmenden Parteien mit steigender Tendenz jährlich erhalten. Auf die Erhöhung dieser Mittel haben die empfangenen Parteien ebenfalls in diesem Jahr nicht verzichtet.

Kein Fraktionszwang
Wer all das will, so das Spitzentrio Dirk Kamin, Günter Arlt und Bianca Weber, der sollte die FWG wahlen. Sie ist frei und unabhängig und vor allem Bürgernah, ohne Fraktionszwang — und nicht wie die Parteien, an Beschlüsse und Programme der Landes-u. Bundespartei gebunden. Wie gut das funktioniere zeige Langenberg, so die Wahlleiterin Susanne Mittag bei der Kandidatenaufstellung. Die Bürgermeisterin aus Langen-berg vertritt die FWG mit Erfolg in der Nachbargemeinde. Die Kandidatenliste der Freien Wähler von Rheda-Wiedenbrück zeigt ein ausgewogenes Spiegelbild der Gesamtbevölkerung unserer Stadt und darauf ist man stolz.

Online Bürgerbeteiligung ISEK Umfrage verlängert bis einschließlich 31. August 2020

Die Stadtverwaltung fragt um Eure Meinung – bittet um Eure Verbesserungsvorschläge! Wo drückt der Schuh?

Jetzt unbedingt DIESEN Link für die ISEK-Umfrage Wiedenbrück aufrufen!

+++ Beteiligungszeitraum verlängert +++

Liebe Leute,

im Rahmen des derzeit in Erarbeitung befindlichen ISEK historischer Stadtkern Wiedenbrück+ möchten wir Sie um Ihre Mithilfe und Beteiligung bitten. Sie kennen Ihre Innenstadt am besten und sollen deshalb als Expert*innen Ihre Erfahrungen in den Prozess mit einbringen.

Vom 24. Juni bis einschließlich 31. August 2020 haben Sie hier die Möglichkeit, sich am Entstehungsprozess des ISEK historischer Stadtkern Wiedenbrück+ zu beteiligen.

Sie können auf der digitalen Karte Orte markieren und kommentieren. Benennen Sie ihren Lieblingsort, Orte bei denen sie einen Handlungsbedarf oder Mangel sehen oder für die sie bereits Ideen haben. Die Ergebnisse der Onlinebeteiligung werden dann in die weitere Bearbeitung der ISEK Erstellung einfließen.

Klicken Sie hierfür einfach in die interaktive Karte und teilen Sie uns Ihre Ideen mit.

Wir von der Stadt Rheda-Wiedenbrück freuen uns auf Ihre Anregungen!