Freibad Saisonkarten zu 50 % durch CDU, FDP und move abgeschmettert!

Bereits im letzten Jahr hatte Ratsherr Günter Arlt das reduzieren der Eintrittspreise für die Freibad Saisonkarte – wie in Rietberg umgesetzt, dem Bürgermeister empfohlen. Antwort damals… wir kümmern uns. Hier der Link nach Rietberg.

Karten werden zum halben Preis verkauft

Zitat von der städtischen website: Bürgermeister Andreas Sunder ist generell optimistisch und sagt: „Wer als Badegast ebenfalls vorbereitet sein möchte, kann ab sofort eine Dauerkarte erwerben. Klar ist, dass die Saison kürzer ausfallen wird als sonst. Außerdem verfügen viele Menschen durch Kurzarbeit oder andere coronabedingte Umstände über weniger Geld. Deshalb bietet die Stadt Rietberg auf Vorschlag des Bürgermeisters und in Abstimmung mit den politischen Fraktionen die Dauerkarten zum halben Preis an. „Wir möchten unsere Bürgerinnen und Bürger so ein wenig entlasten und der Tatsache Rechnung tragen, dass wir weniger Öffnungstage bieten können“, begründet Andreas Sunder.“

In diesem Jahr hat die Freie Wählergemeinschaft Rheda-Wiedenbrück dazu einen konkreten Antrag gestellt
der im letzten Haupt+Finanzausschuss vorgestellt wurde.

Und das hat die Fachabteilung daraus „gemacht“

Der wurde am 21.06. mit den Stimmen der Fraktionen CDU, FDP und move abgelehnt. Angeblich zu teuer – keine Ausgleichsfinanzierung verfügbar. Wie kriegt das Rathaus in Rietberg das nur gewuppt? Dort seitens der Verwaltung im Rahmen der Vorlagenerstellung nachzufragen – dazu stand anscheinend keine Zeit oder Kapazität zur Verfügung? Auf jeden Fall war genug Zeit, den FWG-Antrag so zu „optimieren“ das die Kosten dieser Massnahme signifikant, über den gestellten Antrag, hinausführten. Wir haben diese Modifikation unseres Antrags, der ohne jegliche Absprache durchgeführt wurde, reklamiert. Und natürlich eine ablehnende Bewertung erhalten – Verwaltung – hat alles Richtig gemacht! – Für uns ist das wieder mal ein guter Vorschlag.. der im Papierkorb gelandet ist – weil eben „die Falschen“ diese bürgerfreundliche Idee hatten. Neinsagen aus Prinzip!

„Reklamation“ gegen die Vorlage_V-237-2021 von der FWG Fraktion.
Guten Tag Herr Bürgermeister Mettenborg,

ich komme auf unseren Fraktionsantrag vom 21.05.2021 und die Beschlussvorlage V-237-2021 zurück. Die Bearbeitung ging sehr schnell. Vielen Dank dafür… jedoch ist dabei im Rathaus ein wesentlicher Aspekt des Antrags fälschlich interpretiert worden!

Ich möchte darauf aufmerksam machen das die Beschlussvorlage NICHT den Formulierungen des Antrags entspricht. Durch die Ausweitung des Preisnachlasses auf ALLE Nutzungsmöglichkeiten wurde der Verlustrahmen für den Antrag über das beabsichtigte hinaus aufgebläht. Was Möglicherweise auch das Abstimmungsergebnis negativ beeinflusst hat!

Und wenn die zuständigen Fachpersonen im Rheda-Wiedenbrücker Rathaus schon die Kreativiät besessen haben… unsere Gedanken oder Absichten zu interpretieren. Und entgegen den Antragsformulierungen OHNE RÜCKSPRACHE den Antrag so signifikant auszuweiten… dann hätte:

  1. Man in der Vorlage die Kostenanalyse auch nach den Einzelposition aufschlüsseln müssen… und nicht pauschal 33 000 Euro total. Sondern in die sieben in der Vorlage aufgeführten Einzelpositionen aufteilen. Die Zahlen müssen ja ermittelt worden sein… um die Summe von 33 000 Euro zusammen zu rechnen. Ausserdem – wenn schon soviel Fantasie beim Ausweiten des Antrags im Rathaus aufgebracht wurde.. hätte man sich auch eigenständig über die Gegenfinanzierung Gedanken machen können.. Wo zB in den diversen Corona – Hilfspaketen für so eine familienfreundliche und soziale Massnahme noch Geld im Topf ist?
  • Des weiteren hätten die Experten unseren Hinweis auf Rietberg, wo das schon zum 2. Mal umgesetzt wurde, Kontakt aufnehmen können. Hätten sich bei den Rietberger Kollegen schlau gemacht – was dort die Erfahrungen aus 2020 waren. Es ist wohl auch nicht auszuschliessen das mehr Menschen sich Saisonkarten kaufen wenn es so günstig ist! Besonders wenn Einzel und Zehnerkarten NICHT reduziert werden!
  • Zitat von der Rathaus Rietberg Webseite: „Bürgermeister Andreas Sunder ist generell optimistisch und sagt: „Wir sind vorbereitet und können spontan reagieren, sollten wir loslegen dürfen.“ Wer als Badegast ebenfalls vorbereitet sein möchte, kann ab sofort eine Dauerkarte erwerben. Klar ist, dass die Saison kürzer ausfallen wird als sonst. Außerdem verfügen viele Menschen durch Kurzarbeit oder andere coronabedingte Umstände über weniger Geld. Deshalb bietet die Stadt Rietberg auf Vorschlag des Bürgermeisters und in Abstimmung mit den politischen Fraktionen die Dauerkarten zum halben Preis an. „Wir möchten unsere Bürgerinnen und Bürger so ein wenig entlasten und der Tatsache Rechnung tragen, dass wir weniger Öffnungstage bieten können“, begründet Andreas Sunder.“

Rietberg hat folgende Buchungsmöglichkeiten auf die u a Kosten reduziert:

  • Erwachsene: 30 Euro
  • Familienkarte 1 (1 Erwachsener und eigene Kinder): 30 Euro
  • Familienkarte 2 (2 Erwachsene und eigene Kinder): 35 Euro
  • Kinder ab 6 Jahren sowie Schüler und Studenten ab 18 Jahre: 12.50 Euro

Es war unsere erklärte Absicht AUSSCHLIESSLICH die Saisonkarten im Preis zu reduzieren, und nicht Einzel oder Zehnerkarten! Das stand intern zur Debatte und wurde verworfen. Damit wäre ein Anreiz für den Kauf von Saisonkarten gegeben worden… und der Aufwand an der Kasse mit dem Verkauf von Einzelkarten wäre reduziert. Da hat man schon genug mit der Registrierungsprozedur zu tun! Das wäre eine Entlastung für die Schlange an der Kasse gewesen. Jahreskartenbesitzer haben einen permanenten Corona ID Barcode für jeden Besuch.

Ausserdem kann man sich gut vorstellen, das bei geringeren Kosten und einer Empfehlung zur Finanzierungsoption aus dem Rathaus der Antrag auch mit den Stimmen von CDU, FDP oder move möglicherweise angenommen worden wäre? Schade! Diese Chance ist für die Bürger von Rheda-Wiedenbrück auch dies Jahr verloren gegangen!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mettenborg, ich habe bereits in der Vergangenheit bei einem Antrag um eine Änderung der Formulierung einer Beschlussvorlage gebeten.. .aber da war das Dokument auch schon schon verteilt und die Korrektur wurde nicht mehr berücksichtigt. Auch hier hatte ich die Vorlage V-237-2021 erst am Freitag dem 11.06. 2021 bei mir im Briefkasten!

Keinem in Rat und schlussendlich auch den Bürgern ist damit gedient wenn eine Beschlussvorlage nicht die Intention des Antragsstellers reflektiert! Deshalb bitte ich darum, in Zukunft dem Antragsteller Vorlagen vor dem Verteilen zum Querlesen zur Verfügung zu stellen. Das kann ganz formlos per email als PDF Datei geschehen.

Für Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit bin ich Ihnen sehr verbunden.
Mit freundlichen Grüssen
Freie Wählergemeinschaft Rheda-Wiedenbrück e.V.
POLITIK MIT GESUNDEM MENSCHENVERSTAND

Und hier die Antwort – TENOR – man kann geänderte Vorlagen ja in der Ratssitzung wieder durch Wortbeiträge in den Original Zustand versetzen!

Sehr geehrter Herr Arlt,

wie Ihnen mitgeteilt wurde, hat Herr Bürgermeister Mettenborg mich gebeten, Ihre Anmerkungen zur Vorlage V-237/2021 einmal zu bewerten.

Wie Sie richtig feststellen, geht der in der Vorlage unterbreitete Beschlussvorschlag teilweise über die von der FWG-Fraktion angeregte Ermäßigung hinaus.

Die Fraktionen haben nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung einen Anspruch auf Aufnahme fristgerecht vorgeschlagener Tagesordnungspunkte.

Es besteht hingegen kein Anspruch darauf, gestellte Anträge wortgetreu im Gremium zu beschließen.

Gemäß § 62 Abs. 2 GO NW bereitet der Bürgermeister (mithilfe der Verwaltung) die Beschlüsse des Rates vor und führt sie aus.

Insofern konnte die von der FWG-Fraktion vorgeschlagene Ermäßigung der Saisonkarten in der Beschlussvorlage um weitere Vorschläge erweitert werden.

Dass die Verwaltung den Fraktionsantrag ergänzt hat, erscheint schon deshalb hilfreich, da dieser seinerseits keine Ermäßigung der Saisonkarten für Kinder und der Familienkarten enthielt.

Diese vorgenommenen Ergänzungen entsprechen also jedenfalls der von Ihnen nochmals erläuterten Intention des FWG-Antrages und ebenso dem von der Stadt Rietberg gewählten Modell, das Sie als Referenz anführen.

Auch die Korrektur des beantragten Beschlussvorschlages zur Spendenquittung durch die Verwaltung war notwendig, um in dieser Hinsicht keine rechtswidrige Gremienentscheidung herbeizuführen.

Die wörtliche Übernahme des FWG-Antrages hätte demnach zu Problemen geführt.

Ihre verbleibende Kritik beschränkt sich damit letztlich auf die zusätzliche Ermäßigung von Einzel- und Zehnerkarten.

Diesbezüglich wird in den Erläuterungen zum Sachverhalt innerhalb der Vorlage V-237/2021 allerdings sehr deutlich gemacht, wie der impulsgebende Antrag der FWG-Fraktion lautete und inwiefern die Verwaltung darüber hinausgehende Vorschläge unterbreitet.

Der Antrag bleibt also in seinen Konturen weiterhin klar erkennbar. Ferner war er der Vorlage in unveränderter Form als Anlage beigefügt.

Es hätte dem Stadtrat somit – wenn die übrigen Fraktionen dies gewollt hätten – offen gestanden, den Beschluss wieder auf den Inhalt des FWG-Antrages zurückzuführen oder in anderer Hinsicht vom formulierten Beschlussvorschlag abzuweichen.

In der Praxis ist es durchaus üblich, innerhalb der Sitzung Modifikationen am Beschlussvorschlag vorzunehmen bzw. von den Hinweisen der Verwaltung abzuweichen.

Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, dass die verwaltungsseitige Ergänzung die Erfolgsaussichten des FWG-Antrages bei der Abstimmung geschmälert haben könnte.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag – die Verwaltung der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Kommentare zum Scheitern des FWG Antrags „Saison-Freibadkarten zu 50 %“ sind willkommen!

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